Kann man den drastischen Glaubwürdigkeitsverlust der Politik korrigieren?: Warum wählen?

Kann man den drastischen Glaubwürdigkeitsverlust der Politik korrigieren?: Warum wählen?: Bequemlichkeit ist der Feinde der Demokratie und ein Rückschlag für Freiheit und Selbstbestimmung.  Wählen zu gehen ist eines der Grundrecht...

Liberaler Staat

Der gegenwärtige Staat ist von einem liberalen Staat, wie ich ihn mir vorstelle, weit entfernt. Er greift ein und bestimmt alle Lebensbereich der Menschen durch weitreichende Vorschriften. Die politische Klasse maßt sich an, das Leben der Bürger bis in die letzte Einzelheit zu regeln. Man geht davon aus, dass die Bürger nicht in der Lage sind, selbstständig rationale Entscheidungen zu treffen.

Eine Regierung hat in meinen Augen lediglich die Aufgabe, den Rechtsstaat sowie die innere und äußere Sicherheit zu garantieren sowie die Unantastbarkeit des natürlichen Rechts auf individuelle Freiheit und Eigentum sowie die Herrschaft des Rechts und des Wettbewerbs. Als Liberale verteidige ich die individuelle Freiheit eines jeden Einzelnen und es ist mein Bestreben, das  wir so wenig Staat als möglich haben.

So wird in der aktuellen Politik beispielsweise die Lohnfindung zum Spielball politischer Interessen. Dabei haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer aber das Recht, die Entlohnung ohne staatlichen Eingriff zu regeln, denn nicht die Regierung, sondern der Markt regelt das Leben. Es bedarf keiner mit Zwangsmitteln durchgesetzten Steuerung des Lebens, sondern einer verantwortungsbewussten Tätigkeit eines jeden Einzelnen in einem sich selbst regulierenden Markt.

Ein freier Mark garantiert Vielfalt und findet selbst für alles eine Lösung durch den Wettbewerb der Marktteilnehmer. Wer sich der Freiheit verpflichtet fühlt, hat keine Angst vor dem Wettbewerb, denn er weiß um dessen Stärken.

Null-Promille-Grenze? Aber bitte nicht für mich!

Der Vorstoß zur Null-Promille-Grenze ist bezeichnend für die Grünen. Eine politische Nebensächlichkeit aus der Rubrik - Verbotspartei, die von Linken und der SPD unterstützt wird.

Wir brauchen keine verschärften Gesetze, die uns in unserer Lebensqualität einschränken, wichtiger ist es vielmehr, das bestehenden Gesetze ausreichend kontrolliert und umgesetzt werden.  Es darf nicht sein, das der Autofahrer bestraft wird, der lediglich ein Glas Wein oder ein Glas Bier zum Genuss beim Essen trinkt. In Deutschland gilt bislang die 0,5-Promille-Grenze und diese hat sich bewährt. Für die Risikogruppe der Fahranfänger sowie Fahrer unter 21 Jahren gilt jetzt schon ein absolutes Alkoholverbot am Steuer. Bei einem Wert von 0,3 Promille bei alkoholbedingten Ausfallerscheinungen oder Unfällen kommt hinzu, dass dann ebenfalls der Führerschein in Gefahr ist. 

Erschwerend kommt weiterhin hinzu, das eine Null-Promille-Grenze ebenfalls bedeutet, dass die Einnahme von vielen Medikamenten, welche auf Alkoholbasis hergestellt sind, zu einem sofortigen Fahrverbot führen würde. Wie wäre das zu vertreten? Hustensaft oder ähnliche Mittel wären dann bei Einführung eines solchen Verbotes ein Hindernis und ihre Einnahme würde eine Regelmäßigkeit in vielen Lebensbereichen beschneiden. 

Ich will nicht immer mehr Staat,  sondern weniger Staat mit wenigen sinnvollen Gesetzen, die es jedem Mensch ermöglichen, ein  selbstbestimmt und eigenverantwortliches Leben führen.

Deutschland als Wohlfahrtsstaat

Es ist so bequem, unmündig zu sein.
-Immanuel Kant-

"Ein Wohlfahrtsstaat nach sozialistischen oder über fürsorglichen Vorstellungen sorgt dafür, dass sich viele Menschen von ihm ein bequemes Leben (mit deutlichen Zügen der Unmündigkeit) besorgen lassen - bis für die wirklich Bedürftigen und schließlich für den Wohlfahrsstaat selber nicht mehr genügend Geld da ist... "

Sozialismus und anderer Leute Geld

Das Problem mit dem Sozialismus ist nur, dass das Geld anderer Leute irgendwann zu Ende geht.
-Margret Thatcher-

Die Freiheit der Bürger heißt Verantwortung - nur dazu muss man den Bürgern mehr Selbstbestimmungsrecht geben.

Es gilt mehr auf das Selbstbestimmungsrecht zu setzen, den Rahmen der Freiheit größer statt kleiner werden zu lassen, bei Problemen nicht nach dem Staat und den Gesetzen zu rufen, sondern darauf zu setzen, dass die Menschen sich auch klug und vernünftig verhalten.

Wer auf Freiheit und Selbstbestimmung setzt, der muss genauso auf Chancengerechtigkeit setzen. Eine Freiheit, in der es keine Chancengerechtigkeit gibt, die schafft nur eine Entfaltung der Starken. Es sollte aber jeder die Chance bekommen, stark zu werden.

Wir brauchen eine starke selbstbestimmte Gesellschaft mit einer gesunden Bildungs- und Sozialpolitik sowie einer starken Wirtschaftspolitik. 

Dazu braucht es liberale Positionen, die sich aus dem Festhalten an Grundsätzen und nicht aus der Tagespolitik heraus begründen.

„Was du bist hängt von drei Faktoren ab: Was du geerbt hast, was deine Umgebung aus dir machte und was du in freier Wahl aus deiner Umgebung und deinem Erbe gemacht hast.“

-Aldous Huxl-

So sollen Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen nicht vom Staat, sondern so weit als wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich unternommen werden. Es ist also jeder Einzelne gefragt, als Privater oder in kleinen Gruppen auf der untersten Ebene einer Organisationsform. Erst wenn das nicht möglich ist oder nur mit erheblichen Hürden und Problemen verbunden ist, sollen nach und nach größere Gruppen oder höhere Ebenen einer Organisationsform die Aufgaben und Handlungen unterstützend übernehmen.

Jeder Mensch muss die Chance haben, seine Freiheit auch zu leben. Die Theorie, dass der Mensch von Natur aus zur Freiheit geboren ist, geht an der Wirklichkeit vorbei. Dazu bedarf es nämlich auch der materiellen Lage und vor allem den notwendigen vermittelten Werten. Sind diese nicht ansatzweise vorhanden, sind Freiheit und Selbstbestimmung nur leere Worte. 

Die Menschen haben dem Liberalismus keine Absage erteilt. Es braucht nur den Mut, diesen Weg zu gehen mit Grundsatz- und Thementreue und eines wenig Selbstbewusstsein. Liberale Ideen finden in Deutschland viele Freunde, man muss hier nur den Menschen ein Angebot machen, wo sie sich wiederfinden. 

Freiheit ist kostbar - sie ist das kostbarste überhaupt.

Die derzeitigen Ereignisse und ein Rückblick in die Geschichte zeigt uns, dass viele Menschen immer wieder um sie kämpfen mussten, dass viele für ihre Meinung gestorben sind, dass in Freiheit zu leben nicht immer selbstverständlich war.

Freiheit heißt für mich, frei zu Leben und erleben, ohne Unterdrückung, Haß und Angst. Es bedeudet Respekt zu haben vor Menschen, Religionen und Tiere, Umwelt und Klima aktiv zu erhalten. 

Frei denkend und frei bleiben, nicht immer selbstverständlich - sondern ein kostbares Gut.